Der Stellenwert des geistigen Eigentums für einen Inkubator (Teil 1)

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Das geistige Eigentum eines Startups ist – neben einem starken Team – oft sein einziges Asset

Bewirbt man sich als junges Startup bei einem Inkubator, steht die Geschäftsidee zunächst auf dem Prüfstand. Neben dem Team und dem adressierbaren Markt interessieren sich die Berater vor allem für den Umgang mit dem fremden und dem eigenen geistigen Eigentum. Mit gezielten Fragen versuchen die Berater sich dabei ein klares Bild zu zwei Themenblöcken zu verschaffen:

  1. Hat das Startup “Freedom-to-Operate”?
  2. Lässt sich das Know-How des Startups vor unerwünschter Nachahmung schützen? 

Freedom-to-Operate (FtO) – was ist das?

Vom Freedom-to-Operate kann dann gesprochen werden, wenn alle notwendigen Rechte zur Entwicklung, der Produktion und dem Vertrieb des Produktes / der Dienstleistung beim Startup liegen. In Anbetracht der Komplexität und des Umfang des Themas gibt es dazu natürlich keine absolute Sicherheit. Es wird aber vom Startup erwartet, dass es sich mit einem vertretbaren Aufwand ein gutes Bild zu den Rechten Dritter verschafft, um so das rechtliche Risiko zu reduzieren.

Wie funktioniert eine FtO Analyse?

Eine FtO Analyse – manchmal spricht man auch vom product clearing – zielt immer auf das Produkt als Ganzes ab. Solange sich das Produkt noch im Entwicklungsstadion befindet, sollte die Analyse nach jedem neuen Entwicklungsschritt oder jeder neuen Adaption wiederholt werden (Abb. 1).

Abb. 1: Die Schritte einer FtO Analyse | © inits

Im ersten Schritt wird jede einzelne Komponente des Produkts / der Dienstleistung für sich betrachtet. Zum Beispiel muss für einen neuen 3D Drucker die Software, die Bedieneinheit, der Extruder und die Druckplatte gesondert untersucht werden. Danach wird für jeden Produktbestandteil eine separate Recherche in einer Patent- bzw. Markendatenbank gemacht (Espacenet, TMview) durchgeführt. Die gefundenen Dokumente werden zunächst selbst im Hinblick auf eine mögliche Verletzung untersucht. Im Zweifelsfall und zur besseren Einschätzung der gesamten Situation wird dann ein Patent- bzw. Rechtsanwalt zugezogen. Sollte er zur Einsicht gelangen, dass sein erhebliches Verletzungsrisiko vorliegt, muss die passende Strategie zur Erlangung des Freedom-to-Operate gewählt werden. In Abbildung 2 sind die wesentlichsten Ansätze dargestellt.

Abb. 2: Strategien zur Erlangung des Freedom-to-Operate | © inits

Fallstrick nicht erkannte Diensterfindungen – Ein Beispiel

Häufig sitzt man als Berater einem Gründer gegenüber, der felsenfest davon überzeugt ist, dass er und nur er alleine der Erfinder ist. Rasch stellt sich aber heraus, dass zumindest ein Teil der Erfindung noch während des letzten, aufrechten Dienstverhältnisses gemacht wurde und somit eine Diensterfindung (nach § 7 PatG) vorliegt, für die die Eigentumsrechte beim ehemaligen Dienstgeber liegen. Dann ist guter Rat sprichwörtlich teuer und der Erfolg des Startups erheblich gefährdet (dazu folgendes Praxisbeispiel).

START:IP – Von der Diensterfindung zum Geschäftsmodell

Einen neuen Weg, wie aus Diensterfindungen Produkte und Geschäftsmodelle werden, schlagen nun der universitäre High Tech Inkubator INiTS und die Wiener Universitäten ein. Mit der Initiative START:IP treffen Spitzenforscher auf Gründerpersönlichkeiten, um aus High Tech Erfindungen spannende Geschäftsideen und innovative Produkte zu kreieren.

Für alle EntrepreneurInnen, die zwar keine eigene zündende Idee haben, aber aus vorselektierter Spitzentechnologie ihr eigenes Geschäftsmodell und Produkt machen wollen, ist START:IP DIE Gelegenheit ihren Traum vom Unternehmertum zu verwirklichen.

Ein zusätzlicher Vorteil dabei ist, dass bei allen verfügbaren Diensterfindungen die Rechte am geistigen Eigentum im Vorhinein weitgehend geklärt sind.

Wer sich für die Initiative START:IP interessiert, vollen Zugang zu allen Technologieangeboten und zum Team Building Event bekommen möchte, kann sich dazu unter https://startip.eu/ registrieren.

Autoren: Mag. Erwin Hemetsberger, MBA (Head of Marketing& PR bei inits)

Dr. Markus Pietzka (Projektleiter START:IP und IP-Experte)

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